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openTS AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der openTS-Websites


Stand: 03.05.2011

1. Geltungsbereich
2. Gegenstand und Verfügbarkeit
3. Preise
4. Registrierungspflicht für die openTS Websites
5. Widerrufsrecht
6. Verantwortlichkeiten und Pflichten für registrierte Nutzer
7. Veröffentlichen von Inhalten und Einreichen von Artikeln und Beiträgen
8. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der registrierten Nutzer
10. Haftung von openTS
11. Freistellung
12. Datenschutz
13. Rechte an Inhalten
14. Google Analytics
15. Hinweis gemäß Teledienstgesetz
16. Gerichtsstand
17. Salvatorische Klausel


1. Geltungsbereich

openTS GmbH (nachfolgend openTS genannt) stellt die von openTS und IDT angebotenen Services auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Als registrierter Nutzer bei openTS akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB für die Nutzung von openTS. Alle Websites, auf denen openTS die Dienste von openTS zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "openTS-Websites" genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und openTS, unabhängig davon, auf welcher der openTS-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von openTS mit der openTS GmbH, Frankfurter Landstraße 58, 63452 Hanau. Zusätzliche Kontaktdaten und Informationen wie Handelsregisterdaten und Namen der vertretungsberechtigten Personen der openTS GmbH können dem Impressum entnommen werden.

Die auf openTS.de angebotenen Leistungen stehen nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen zur Verfügung. Die Nutzung von openTS.de ist nur volljährigen Personen erlaubt.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit unter dem von jeder der openTS-Websites erreichbaren Link "AGB" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

2. Gegenstand und Verfügbarkeit

2.1. openTS.de gewährt registrierten Nutzern derzeit Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen. openTS.de richtet sich mit diesen Informationen an die Anbieter von touristischen Leistungen (B2B Informationen). Dazu bietet OpenTS den registrierten Benutzern verschiedene Nutzungsvarianten an:

  1. Für registrierte Nutzer, ein geschlossenes, unentgeltliches Informationsforum und einen Hersteller Index (Marktplatz) zur Vermittlung von Brancheninformationen (Standard Mitgliedschaft).
  2. Für registrierte Nutzer, ein geschlossenes entgeltliches Premiuminformationsforum zur Vermittlung von Brancheninformationen (Premium-Mitgliedschaft).
  3. Für registrierte Nutzer, die Hersteller von Produkten und Serviceleistungen sind, die Darstellung ihrer Firma, Produkte und Serviceleistungen, einen entgeltlichen Hersteller Index (Marktplatz).

2.2. OpenTS gewährt Konsumenten von touristischen Leistungen eine Vielzahl von Online Ressourcen. OpenTS.de. (B2C Informationen). Zu diesem Zweck bietet OpenTS.de einen Hersteller Index (Marktplatz) auf dem ausgewählte registrierte Benutzer von openTS.de (namentlich Reisebüros, Veranstalter) entgeltlich ihre touristischen Produkte und Leistungen Endkunden/Verbrauchern/Reisenden anbieten.

2.3 openTS stellt die vom registrierten Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen.

2.4. openTS kann eine 100%ige Verfügbarkeit technisch nicht realisieren. Diese erkennt der registrierte Nutzer an. openTS ist darum bemüht, die openTS-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Höherer Gewalt inkl. Unterbrechung der öffentlichen Kommunikation- und Stromversorgung sowie Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätseinschränkungen können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung openTS-Websites führen. openTS behält sich vor, jederzeit die auf den openTS-Websites angebotenen Dienste vorübergehend oder auf Dauer zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, es sei denn es ist für den Nutzer nicht zumutbar.

2.5. openTS bietet dem Nutzer und Hersteller nur eine Plattform an, um den Nutzer oder Hersteller mit anderen Nutzern oder Herstellern zusammenzuführen. Hierfür stellt openTS nur solche technischen Applikationen bereit, die einen Informationsaustausch der registrierten Nutzer oder Hersteller untereinander ermöglichen. Wenn registrierte Nutzer über die openTS-Websites Verträge untereinander schließen, ist openTS hieran nicht beteiligt. openTS wird bei diesen geschlossenen Verträgen auch kein Vertragspartner. Die registrierten Nutzer und Hersteller sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. openTS haftet nicht für die unter registrierten Nutzern und/oder Herstellern geschlossenen Verträge. openTS haftet ferner nicht, wenn kein Kontakt zwischen Nutzern und/oder Herstellern zustande kommt oder für Pflichtverletzungen der zwischen Nutzer und/oder Hersteller geschlossenen Verträgen.

2.6 Die Inhalte und Kommentare auf den openTS Websites unterliegen ständiger Veränderungen. openTS ist es daher nicht möglich, alle Beiträge und Inhalte lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen oder die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen.

2.7. openTS behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Nutzer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, dass openTS weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haften.

3. Preise

3.1 Einzelheiten zu den Entgelten der openTS.de Premium-Mitgliedschaft sind auf den openTS-Websites im Bereich "Preise" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind bei Anmeldung mit Rechnungsstellung für 12 Monate sofort zur Zahlung fällig. Der registrierte Nutzer bezahlt seine Premium-Mitgliedschaft mittels des angebotenen Kreditkartenverfahrens. openTS kann dem registrierten Nutzer die Rechnungen über die Entgelte der Premium-Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln.

3.2. openTS behält sich das Recht vor die Preise, unter Berücksichtigung einer Vorankündigungsfrist von vier (4) Wochen zu verändern.

4. Registrierungspflicht für die openTS Websites

4.1. Für openTS.de besteht eine Registrierungspflicht. Mit der Registrierung auf openTS.de wird ein Besucher der openTS.de Seite ein registrierter Nutzer. Ein Anspruch auf Registrierung bei openTS.de besteht nicht.

4.2 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Darüber hinaus verpflichtet sich der registrierte Nutzer seine Nutzerdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Die Verwendung von Pseudonyme oder Künstlernamen ist registrierten Nutzern nicht erlaubt. Auf openTS eingestellte Fotos dürfen maximal drei (3) Jahre alt sein und müssen den Nutzer deutlich zeigen. Nicht existierende oder fiktive Personen oder Wesen dürfen nicht eingestellt werden. Der Nutzer erlaubt die Veröffentlichung, des von ihm eingestellten Fotos auf openTS-Websites.

4.3. Der registrierte Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

4.4. Während der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort aus. Der Nutzer muss sicherstellen, dass das Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird. Der Nutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes vorgenommen werden, die volle Verantwortung.

4.5. Mit dem Abschließen des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste der openTS-Websites ab. Die einzelnen Schritte des Registrierungsprozesses werden während der Registrierung erklärt. Durch Absendung einer Willkommens E-Mail durch openTS nimmt openTS dieses Angebot für die Nutzung der openTS Dienste an. Mit dieser Annahme kommt der Vertrag zwischen dem registrierten Nutzer und openTS zustande.

4.6. openTS kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den openTS.de registrierter Nutzer tatsächlich die Person darstellt, die der registrierte Nutzer vorgibt, zu sein. openTS leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines registrierten Nutzers. Jeder registrierte Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen registrierten Nutzers zu überzeugen.

4.7. openTS behält sich ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.

5. Widerrufsrecht

5.1. Als Verbraucher können Sie Ihre Registrierung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax E-Mail) nach Maßgabe des §312 BGB innerhalb von zwei (2) Wochen wiederrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch openTS, frühestens jedoch mit Erhalt der Wiederrufbelehrung. Als Verbraucher gelten Personen, die sich zu einem Zweck registriert haben, der weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für diese registrierten Nutzer gelten im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

5.2. Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 8 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 5 unberührt.

5.3. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 5.1, wenn openTS mit der Ausführung der Dienstleistung, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder der registrierte Nutzer diese selbst veranlasst hat. (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von openTS in Anspruch genommen hat, die openTS dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählte Mitgliedschaft bereitstellt).

5.4. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der registrierte Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an openTS zurückgewähren, muss der registrierte Nutzer openTS ggf. Ersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der registrierte Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

6. Verantwortlichkeiten und Pflichten für registrierte Nutzer

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten genutzt wird, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme unseres Dienstes ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Weitere wichtige Informationen zum Thema Datenschutz finden sich in unserer Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy).

6.1. Neben den in diesen AGB aufgestellten Nutzerbedingungen haben registrierte Nutzer nachfolgend aufgeführte Regeln zu beachten:

  1. Es sind die geltenden Gesetze zu beachten; insbesondere Jugendschutzvorschriften, Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums und Vorschriften zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes.
  2. Die Benutzung von Urheberrechtlichen geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts ist untersagt und die Betreiber von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
  3. Keinen anderen Nutzer zu belästigen (§ 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG).
  4. Keine wettbewerbswidrigen Handlungen durchzuführen oder diese zu bewerben. Dazu gehören auch die Vermarktung und das Betreiben von Ketten­, Schneeball- oder Pyramidensystemen inklusive der Versendung von Kettenbriefen, die Versendung von Nachrichten an mehrere Benutzer gleichzeitig.
  5. Keine verleumderischen, rassistischen, gewaltverherrlichenden, pornografischen, diskriminierenden, obszönen oder andere bedrohlichen Inhalte zu verbreiteten veröffentlichten oder gegenüber anderen zu äußern.
  6. Respektvoll und nicht beleidigend miteinander zu kommunizieren.
  7. In Kommentaren und Foren darf kein Handel betrieben werden.

6.2. Nachfolgende Handlungen sind dem registrierten Nutzer der openTS-Websites untersagt:

  1. Öffentliche Wiedergabe und Verbreitung von Inhalten der openTS-Websites oder von anderen Nutzern.
  2. Überschreiben, Blockieren, Kopieren, Modifizieren von Inhalten. Das Kopieren oder Verändern durch Roboting Software oder Crawlern.
  3. Verwendung von Software oder Scripten auf openTS-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Links, Downloads oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den openTS.de angebotenen Dienste von openTS zur Verfügung gestellt wird.
  4. Jede Handlung, die die Funktionalität der openTS-Websites und Infrastruktur beeinträchtigt und übermäßig belastet.
  5. Verbreitung von Viren oder Massen-Nachrichten (Spamming).
  6. Hacking.

7. Veröffentlichen von Inhalten und Einreichen von Artikeln und Beiträgen

7.1. Die opentTS-Websites bietet Nutzern verschiedene Möglichkeiten Informationen, Daten, Links, Downloads, Texte, Software, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder andere Materialien und Inhalte anderen registrierten Benutzern zugänglich zu machen und zu veröffentlichen. Innerhalb dieser Darstellung ist es openTS gestattet, regelmäßig Werbung für Waren und/oder Dienstleistungen von openTS oder Dritter einzublenden.

7.2. Für registrierte Nutzer, die eigene Beiträge bei openTS einreichen, gilt Folgendes:

  1. Voraussetzung für das Veröffentlichen von Beiträgen ist, dass der Nutzer seinen vollständigen und korrekten Vor- und Nachnamen in sein Benutzerprofil eingetragen hat.
  2. Der registrierte Nutzer ist damit einverstanden, dass sein Name und weitere Details zu seiner Person im Experten Pool veröffentlicht werden.

7.3 Der registrierte Nutzer gibt für alle Beiträge, die die von ihm oder ihr zukünftig eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:

  1. Daten, Bilder, Texte, Software, Links, Dateien oder sonstige veröffentlichte Inhalte frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind.
  2. Der registrierte Nutzer räumt openTS ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung auf openTS-Websites sowie auf anderen Internetservern oder Newslettern, Printmedien und Publikationen. Diese Veröffentlichungen erfolgen unter Angabe der jeweiligen Quelle.
  3. Auf Aufforderung des registrierten Nutzers werden eingereichte Beiträge wieder gelöscht oder anonymisiert. Diese Aufforderung muss der registrierte Nutzer per E-Mail an die Adresse des openTS-Administrators richten. openTS wird nach Erhalt der E-mail die Löschung oder Anonymisierung binnen 7 Tagen durchführen. openTS haftet nicht für Folgeschäden, die dem registrierten Nutzer aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen. Durch das Indizieren von Suchmaschinen der openTS-Websites, hat openTS keinen Einfluss ob und wie lange veröffentlichte Inhalte auch nach der Löschung durch openTS von anderen Suchmaschinen gespeichert und aufrufbar sein werden.
  4. Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Beiträgen, Kommentaren oder Forenbeiträgen besteht nicht. openTS behält sich vor, Beiträge, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen.
  5. Der registrierte Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass openTS seine eingereichten Inhalte veröffentlicht, speichert oder archiviert.
  6. Der registrierte Nutzer hat keinen Anspruch auf Vergütung jeder Art für die von ihm eingereichten Inhalte.

8. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

8.1. Der registrierte Nutzer und openTS können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen unter Angabe des openTS Benutzernamens (z.B. Fax, E-Mail, Brief).

8.2. Der registrierte Nutzer und openTS können die entgeltliche Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Nutzungszeitraums (12 Monate) oder Verlängerungszeitraum (12 Monate) kündigen. Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen unter Angabe des openTS Benutzernamens (z.B. Fax, E-Mail, Brief).

8.3. openTS kann die unentgeltliche und entgeltliche Mitgliedschaft aus wichtigem Grund kündigen. Bei Kündigung aus wichtigem Grund zahlt openTS die im Voraus bezahlten Entgelte nicht zurück. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

  1. Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den registrierten Nutzer.
  2. Der registrierte Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften - oder deren Methoden oder Aktivitäten -, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden.
  3. Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
  4. Verstoß des registrierten Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 6 dieser AGB.

9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der registrierten Nutzer

9.1. Für die von registrierten Nutzern eingestellten Inhalte übernimmt openTS keine Verantwortung. Dieses gilt auch für Inhalte auf verlinkten externen Websites. openTS gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

9.2. Jeder registrierte Nutzer der eine vertrags- oder gesetzeswidrige Benutzung der openTS-Websites bemerkt, kann diese sofort an openTS melden.

10. Haftung von openTS

10.1. Die Nutzung der openTS-Websites erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. openTS übernimmt keine Gewährleistung für die Zuverlässigkeit und Richtigkeit von Informationen und Ratschlägen, die sie über openTS erhalten. Dieses schließt auch Informationen und Ratschläge ein die Sie auf verlinkten Webseiten, per E-Mail, schriftlich oder mündlich erhalten, sofern diese nicht ausdrücklich mit openTS vereinbart wurden. openTS haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen die von Nutzern oder Herstellern im Rahmen der Services weitergegeben werden. openTS übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die openTS Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitnah und ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen oder dass die Dienste irgendeinen bestimmten Zweck erfüllen. openTS haftet auch nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen. Soweit ein Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haftet openTS lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Für Schäden die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder zufällige Schäden ist ausgeschlossen.

10.2. Firmen- und Produktnamen sind Marken der jeweiligen Hersteller oder Eigentümer und werden auf den openTS-Websites ausschließlich zu Informationszwecken eingesetzt. Diese Publikation könnte technische oder andere Ungenauigkeiten enthalten oder Schreib- oder Tippfehler. Von Zeit zu Zeit werden der vorliegenden Information Änderungen hinzugefügt; diese Änderungen werden in neuen Ausgaben der Publikation eingefügt. openTS kann jederzeit Verbesserungen und/oder Veränderungen an den Angeboten vornehmen, die in dieser Publikation beschrieben werden.

11. Freistellung

11.1. Der Nutzer stellt openTS von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen openTS wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den openTS-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt openTS ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen openTS wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der openTS-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle, aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von openTS bleiben unberührt.

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

11.2. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer openTS nach Wahl von openTS auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der openTS-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch openTS sofort einstellen.

12. Datenschutz

12.1. Die von openTS gespeicherten Registrierungsdaten sowie andere Daten zu Ihrer Person unterliegen unseren Datenschutzbestimmungen. Informationen hierzu finden Sie auf den openTS-Website.

13. Rechte an Inhalten

13.1. Der registrierte Nutzer räumt openTS ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an den auf openTS veröffentlichten Beiträgen ein. openTS ist die dauerhafte Verwertung, Vorhaltung und Vermarkung des Beitrages gestattet. Dieses uneingeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungsrecht gilt nicht, wenn Rechte Dritter verletzt werden (siehe 11.).

13.2.openTS hat somit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Webseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von openTS nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der openTS bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der openTS-Websites, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

14. Google Analytics

14.1. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

15. Hinweis gemäß Teledienstgesetz

15.1. Für Internetseiten Dritter, auf die die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. openTS ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des Weiteren können die openTS-Websites ohne das Wissen von openTS von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. openTS übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu den Webseiten Dritter. Für fremde Inhalte ist openTS nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. openTS ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.

16. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Hanau

17. Salvatorische Klausel

17.1. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der AGB in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

Stand September 2013